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Freitag, 2. Mai, Alter: 4 Jahre » Zurück

Von: Karin Huebler

Kommentar über mögliche Koalition in Sachsen

Bienchen summ herum

Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) scheint in einem früheren Leben Imker gewesen zu sein. Wie sonst könnte er wohl seine Aussage, in Sachsen nach der nächsten Landtagswahl mit einer schwarz-gelben Koalition zu rechnen, rechtfertigen?

Koalition möglich

Ob wohl eine "schwarz-gelbe" Koalition möglich ist? (Quelle/Foto: Karin Huebler)

Er selbst glaubt anscheinend nicht mehr an die eigene Mehrheit der Union. So muss sich die CDU-Spitze bereits jetzt nach einem möglichen Partner umsehen. Vor allem seitdem die Union der SPD kein Vertrauen mehr schenkt. Für die Union ist das Problem mit der Sächsischen Landesbank immer noch gegenwärtig. Und anstatt für Aufklärung zu sorgen, forderten sie von der SPD ein klares Bekenntnis zur Koalition. Für den CDU-Politiker und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière kommt im Moment  nur die FDP als Koalitionär in Frage, wie er der Sächsischen Zeitung gegenüber erwähnte.

Ein Gespür für Macht

Dieser Ausspruch kommt FDP-Fraktionschef Holger Zastrow gelegen. Er lies auf der Internetseite der FDP-Sachsen erst einmal Druck ab: "Sie brauchen einfach nur den Weg für Neuwahlen im Herbst frei machen, und ich bin mir sicher, die sächsischen Wähler und wir erlösen die SPD von ihrem Leid". Das ist richtig, schließlich soll die FDP auch mal an den Hebel dürfen.

Und wer würde das derzeitige politische Durcheinander nicht für sich ausnutzen, wenn er könnte? Ziel ist natürlich die mediale Wahrnehmung. Diese ungeordneten Verhältnisse brauchen Parteien für einen guten Wahlkampf, so können sie zielgerichtete Versprechen geben. Wie clever, dass Zastrow bereits für diesen Herbst die Landtagswahlen vorziehen möchte.

Bislang fehlende Mehrheiten

Vielleicht hat die CDU aber auch schon längere Zeit die FDP als Bündnispartner in Sachsen im Visier. Nur haben bislang die Wählerstimmen nicht gereicht, um eine schwarz-gelbe Koalition zu bilden. Das zeigen auch die Zahlen von 2004. Die FDP zog mit 5,9 Prozent knapp in den Landtag ein. Die CDU erreichte 41,1 Prozent und die SPD 9,8 Prozent. Das Gute ist, dass die FDP seit damals Stimmen hinzugewonnen hat. Nach Sächsischer Staatsregierungsumfrage vom 19. Januar 2008 konnte die FDP auf sieben Prozent zulegen und die CDU blieb mit 41 Prozent nahezu konstant.

Ob die Anteile bei der Wahl wie prognostiziert eintreten, ist eine andere Frage. Bei dem derzeitigen Imageverlust von CDU und SPD könnte es durchaus anders ausgehen. Beide lieferten sich schädigende Wortgefechte und Beschuldigungen über die Presse. Dieser Clinch dürfte bei der Wählerschaft kaum für Pluspunkte sorgen.

Die fetten Jahre sind vorbei

Die Forderung der CDU an die SPD, sich zur Koalition zu bekennen, ist schon merkwürdig. Laut SPD-Landesvorsitzenden Thomas Jurk haben sie die Regierung nie in Frage gestellt. Das beteuerte er am 17. April 2008 in Dresden erneut. Um von den eigenen Problemen mit der Sächsischen Landesbank abzulenken, stellte die Union einfach einen anderen Sachverhalt in den Raum. Ob bei solch massiven Vertrauensproblemen weiterhin eine Koalition der beiden Parteien bestehen bleibt, ist ungewiss.

Wenn es nun noch vor 2009 zu Wahlen des Landtages kommt, steigt die Spannung für und bei allen Parteien. Die FDP möchte gern mit der Union ein Bündnis schließen. Und laut de Maizière scheint die Union auch nicht abgeneigt, da sie aus den Schwierigkeiten mit der SPD gelernt haben. Also wäre eine Koalition theoretisch möglich, doch die derzeitigen Prognosen sprechen dagegen. Deshalb müssen sich beide Parteien gleichermaßen um Wähler bemühen.

Erster Ministerpräsident aus der Heimat

Um eventuell Stimmen zu gewinnen, kommt der Union in dieser Situation ein Mann gerade recht. Der schon gebrandmarkte Georg Milbradt geht und an seine Stelle des Ministerpräsidenten soll der bisherige Finanzminister Stanislaw Tillich (CDU) treten. Das klingt doch gut: der erste Ministerpräsident, der in Sachsen zur Welt kam und dort bald auch regieren wird. Er kann sich darüber hinaus mit seinen tschechischen und polnischen Nachbarn ohne Dolmetscher unterhalten. Andere Politiker, wie Sachsens Ex-Innenminister Heinz Eggert, bezeichnen ihn gegenüber spiegel.de, als "guten Arbeiter".

Ziel muss es nun sein, über 44 Prozent zu kommen, um mit der FDP endlich das "schwarz-gelbe Bündnis" in Sachsen schließen zu können. Dies hat auch schon in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen auf Landesebene funktioniert. Warum sollte also die "Bienchen-Koalition" nicht auch im Freistaat gebildet werden? Zu den Farben des sächsischen Landeswappens passt es zumindest.



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