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Dienstag, 7. April, Alter: 3 Jahre » Zurück

Von: Lion Pfeufer

Obamas Appell noch ohne Folgen

Drei Kandidaten für die EU

Die Bemühungen der Beitrittskandidaten der Europäischen Union (EU) Türkei, Kroatien und Mazedonien scheitern derzeit. Attraktiv sind für sie die gemeinsame Währung, der Euro und ein großer Binnenmarkt. medien-mittweida.de zeigt den Fortschritt der Beitrittsverhandlungen auf.

Wächst die EU bald um drei Länder?

Nur zögerliche EU-Erweiterung (Quelle: flickr.com/ Foto: Giampaolo Squarcina)

Die EU hat derzeit 27 Mitglieder. Drei Länder haben im Moment den Status "Beitrittskandidat für eine EU-Mitgliedschaft". Das sind die Türkei, Kroatien und Mazedonien. Kroatien und die Türkei stehen seit dem 3. Oktober 2005 mit der EU in Beitrittsverhandlungen, Mazedonien seit dem 16. Dezember 2005. Einer der Gründe für die Aufnahme weiterer Länder wird auf europa.eu aufgezeigt: "Die Erweiterungspolitik der EU hat dazu beigetragen, die Teilung Europas zu überwinden und Frieden und Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu fördern." Das Auswärtige Amt dämpft jedoch die Erwartungen und teilt gegenüber medien-mittweida.de mit: "Konkrete Vorhersagen zum Beitrittszeitpunkt lassen sich in keinem der drei Fälle machen."

Strenge Aufnahmekriterien

Wer in die EU aufgenommen werden will, muss unter anderem die "Kopenhagener Kriterien" erfüllen. Auf auswaertiges-amt.de wird "Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte, sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten" als politisches Aufnahmekriterium genannt. In Artikel 49, Absatz 1 des "Vertrags über die Europäische Union" steht weiterhin: "Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam." Neben diesen Kriterien, prüft die EU auch die wirtschaftlich-ökonomische Entwicklung beim jeweiligen Beitrittskandidaten.

Türkei - Mangel an Dialog

Die Forderung des US-Präsidenten Barack Obama, die Türkei schnell in die EU aufzunehmen, hat eine heftige Debatte in der Politik ausgelöst. Auch parteiintern sind die Meinungen einer raschen Aufnahme der Türkei kontrovers. Der Stand der Beitrittsverhandlungen verdeutlicht das Auswärtige Amt gegenüber medien-mittweida.de wie folgt: "Im Falle der Türkei wurden 2006 Einschränkungen des Verhandlungsprozesses beschlossen in Reaktion auf die türkische Weigerung, das Zusatzprotokoll zum Ankara-Protokoll gegenüber Zypern umzusetzen, das heißt konkret die türkischen Flug- und Seehäfen für zypriotische Waren zu öffnen. Nach diesen Beschlüssen können eine Reihe von Kapiteln nicht geöffnet und grundsätzlich kein Kapitel geschlossen werden."

Die Europäische Erweiterungskommission erläutert auf europa.eu, dass "der Mangel an Dialog und Kompromissbereitschaft unter den großen Parteien der Türkei negative Auswirkungen auf die Funktion der politischen Institutionen und Reformen hat." Trotz dieser Kritikpunkte ist die Kommission optimistisch, dass die Türkei den Reformprozess fortsetzen wird. Neben einer entscheidenden strategischen Bedeutung für die Sicherheit und Stabilität der EU sieht die Kommission in der Türkei einen Vermittler zwischen dem Westen und der islamischen Welt.

Kroatien im aktuellen Grenzstreit

"Kroatien ist in seinen Verhandlungen bereits weit vorangeschritten. Allerdings ist der Verhandlungsprozess wesentlich durch den aktuellen Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien und die damit verbundene slowenische Blockade von Verhandlungskapiteln eingeschränkt", teilt das Auswärtige Amt auf Nachfrage mit. Beide Länder können nur Fortschritte verzeichnen, wenn die Beitrittskriterien erfüllt werden.

Korruption in Mazedonien

Im Fortschrittsbericht 2008 der EU erkennt man die Bemühungen zum Beitritt Mazedoniens an. Dennoch gibt es große Probleme wie Korruption oder die Nichteinhaltung von internationalen Standards bei Wahlen. Somit sind wichtige Punkte der "Kopenhagener Kriterien" nicht oder nur unzureichend erfüllt. "Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien erfüllt trotz gewisser Fortschritte die politischen Kriterien noch nicht", erklärt das Auswärtige Amt gegenüber medien-mittweida.de.



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