Die Wahlen des Jahres 2009 sind vorüber, die Stimmen ausgezählt. Manche Partei kann sich über Stimmzuwächse freuen, andere feiern trotz eingefahrener Verluste. Martin Dulig, designierter Landesvorsitzender der sächsischen SPD, ist angesichts der Wahlergebnisse seiner Partei in Land und Bund unzufrieden. Die Bundes-SPD hatte am 27. September mit 23,0% das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erreicht. Dulig führt dies unter anderem auf bestimmte sozialpolitische Entscheidungen zurück, die von der SPD in den letzten elf Jahren als Regierungspartei mitgetragen wurden. Das hat zu Vertrauensverlusten beim Wähler geführt, sagt der Politiker im Gespräch mit "Die Novum": "Vertrauen ist schnell verloren, es aber wieder aufzubauen, dauert länger."

Ähnlich ist die Lage in Sachsen. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2004 hat die sächsische SPD bei den diesjährigen Landtagswahlen zwar Stimmen dazugewonnen, kam aber auch nur auf bescheidene 10,4 % Stimmanteil. Eine Situation, mit der Martin Dulig ganz und gar nicht einverstanden ist und von der er glaubt, dass sie vor allem auf eine zu schwache Verankerung seiner Partei in Sachsen zurückzuführen ist. Kritik übt er auch an den Vorgängen in der sächsischen SPD: "Wir haben uns zu sehr mit uns selbst beschäftigt und an Profil verloren ."

Schwerpunkt Bildungspolitik

Aber auch Positives ist in den letzten fünf Jahren, in denen die SPD Sachsen mit regierte, erreicht worden, sagt Dulig, vor allem in der Bildungspolitik: "Hier meine ich unsere Projekte wie die Gemeinschaftsschule und die Studiengebührenfreiheit. Das waren unsere Kernerfolge." Diese Erfolge waren aber offenbar nicht ausreichend, um die Wähler in größeren Scharen zu überzeugen. Deshalb sieht der Politiker die Notwendigkeit, das Profil seiner Partei zu schärfen. Dies soll nun in der Opposition gelingen, mittels kritischer und konstruktiver Politik. Dazu will Dulig, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im sächsischen Landtag ist, auf das Regierungsprogramm seiner Partei aufbauen.

Eine Kampfansage richtet Dulig vor allem an die FDP. Diese hat nach seiner Meinung alle bildungspolitischen Ansätze über Bord geworfen, und die Haltung, welche sie in der Opposition vertrat, verraten. So sieht er vor allem die Studiengebührenfreiheit in Gefahr und kündigt schon mal an: "Da wird es massive Proteste geben und wir werden die Demonstrationen der Studierenden unterstützen." Welche Früchte diese Arbeit trägt und ob sie der SPD zum erhofften Aufschwung verhilft, wird sich spätestens in fünf Jahren zeigen, wenn der nächste sächsische Landtag gewählt ist.