"Nicht alle Anmeldungen führen zum Patent"

Wie viele Patente wurden seit Gründung des Deutschen Patent- und Markenamtes vergeben?

Patente werden in Deutschland seit 1877 geprüft und gegebenenfalls erteilt. Eine genaue Zahlenangabe über bereits erteilte Patente seit dieser Zeit ist kurzfristig leider nicht verfügbar, da hierzu alle Zahlen aus den historisch unterschiedlichen Patentämtern - sprich dem Kaiserlichen Patentamt, dem Reichspatentamt, dem Patentamt, dem DDR-Patentamt, und dem DPMA - erfasst und zusammengeführt werden müssten. Aussagekräftig bezüglich der Aktivität der Erfinder sind unter anderem die Anzahl der Patentanmeldungen. Einen Anhaltspunkt über die Entwicklung der Anmeldezahlen in den vergangenen Jahrzehnten bieten die letzten rund 50 Jahre. Von 1948 bis 2006 gingen im Deutschen Patent- (und Marken-) amt zirka 3,3 Millionen Patentanmeldungen ein.

Wie hat sich die Anzahl der Patentanmeldungen in den letzten zehn Jahren verändert?

Die Patentanmeldungen aus Deutschland betrugen vor zehn Jahren 45 345. Im Jahr 2000 waren es dann 53 521 Anmeldungen und im vergangenen Jahr fiel diese Zahl auf 48 012 ab.

Was waren in den letzten Jahren die größten, beziehungsweise erfolgreichsten Erfindungen, auf die Patent angemeldet wurde?

Die Aufgabe der Patentprüfer im DPMA ist es unter anderem Patentanmeldungen hinsichtlich patentrechtlicher Kriterien wie Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit zu prüfen. Es werden grundsätzlich keine Bewertungen der eingereichten Anmeldungen hinsichtlich anderer Aspekte, wie beispielsweise Erfolgsaussichten, Originalität und so weiter vorgenommen.

In welchen Bereichen, beziehungsweise Branchen werden die meisten Patente vergeben?

Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen sind derzeit die allgemeine Fahrzeugtechnik mit 9,4 Prozent, die Maschinenelemente oder –einheiten mit 7,9 Prozent und die Kategorie Messen/Prüfen mit 6,8 Prozent.

Werden alle Patente bewilligt oder gibt es auch Gründe der Ablehnung?

Natürlich führen nicht alle Patentanmeldungen automatisch zu einem Patent. Die Hauptgründe für eine Zurückweisung sind mangelnde Neuheit, fehlende erfinderische Tätigkeit oder fehlende gewerbliche Anwendbarkeit des Anmeldungsgegenstandes oder -verfahrens. Aber auch mangelnde Technizität, oder ein "Verstoß gegen die Guten Sitten" können Zurückweisungsgründe sein.

Wie viel kostet ein Patent und wonach richtet sich der Preis?

Der Preis eines Patentes setzt sich immer aus der Anmeldegebühr von 60 Euro und der Prüfungsantragsgebühr von 350 Euro zusammen. Ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung ist dann eine Jahresgebühr von 70 Euro zu entrichten, die sich jährlich bis maximal 1940 Euro im 20. Jahr steigert.

Gibt es einen Unterschied der Patentanmeldungen hinsichtlich der einzelnen Bundesländer?

Aus dem Jahresbericht 2006 des DPMA geht hervor, dass Bayern und Baden-Württemberg, gefolgt von Nordrhein-Westfalen seit einiger Zeit die meisten Patentanmeldungen hervorbringen.

Vielen Dank für das Gespräch!