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Donnerstag, 11. Juni, Alter: 3 Jahre » Zurück

Von: Lion Pfeufer

Bilanz 2008: schlanker Staatsapparat

"Bürokratieabbau schafft Freiräume"

Die Bundesregierung möchte dieses Jahr die Bundesverwaltung "moderner und bürgernäher" gestalten. So gibt es mittlerweile die Behörden-Rufnummer für Bürger. Zudem hat sich die Regierung das Ziel gesetzt, bis Jahresende die Bürokratiekosten um 12,5 Prozent zu senken.

Bürokratieabbau verschlankt den Staatsapparat. (Quelle: flickr.com/ Foto: Peter Schaer)

Bürokratieabbau verschlankt den Staatsapparat. (Quelle: flickr.com/ Foto: Peter Schaer)

Bürokratieabbau definiert das Bundesministerium des Inneren (BmI) so: "Die Modernisierung von Staat und Verwaltung und der Abbau überflüssiger Bürokratie sind von großer Bedeutung. Staatliche Aufgaben sollen effizient, serviceorientiert und in hoher Qualität erfüllt werden." Der Staat kämpft mittlerweile verstärkt gegen die Bürokratiekosten. "Bürokratiekosten entstehen häufig durch so genannte Informationspflichten in Gesetzen, Rechtsverordnungen, Satzungen oder Verwaltungsvorschriften" heißt es dazu auf bmi.bund.de. Eine anschauliche Informationspflicht ist zum Beispiel der Wohnsitzwechsel. So ist jeder Bürger verpflichtet, sich umzumelden. Bereits am 25. April 2006 beschloss die Bundesregierung das Programm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung". Ende Februar 2007 wurden die Ziele definiert. Laut verwaltung-innovativ.de werden "Bürokratiekosten bis zum Jahresende 2011 um 25 Prozent und als Zwischenziel bis Jahresende 2009 bereits um 12,5 Prozent abgebaut." 

Verwaltung verschlankt 

Die Bilanz für 2008 hat die Bundesregierung "Zeit für das Wesentliche: Bürokratieabbau schafft Freiräume" genannt. Mithilfe von Vereinfachungsmaßnahmen soll die Wirtschaft entlastet werden. So können sieben Milliarden Euro eingespart werden. Die Hälfte dieser Maßnahmen sind bereits in Kraft getreten, somit beläuft sich die Entlastung 2008 auf 3,5 Milliarden Euro.

E-Government

"Mit E-Government sollen die Behörden allen zu jeder Zeit und nur einen Mausklick weit entfernt zur Verfügung stehen" heißt es auf verwaltung-innovativ.de. Die Behörden bieten seit 2005, im Rahmen von "BundOnline2005", verstärkt Dienstleistungen im Internet an. Bürger, Unternehmen und staatliche Institutionen profitieren, der Aufwand sinkt. Bereits seit 2006 gibt es auch eine Datenbank für "Verwaltungsvorschriften des Bundes", die jeder einsehen kann. 



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